Volltextveröffentlichungen (5)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

• openjur.de

  Anrechnung von Einkommen aus Vermietung ud Verpachtung bei Prüfung der Hilfebedürftigkeit

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 9 Abs. 1 Nr. 2 SGB II; § 9 Abs. 2 S. 1 SGB II; § 11 Abs. 1 SGB II
  Anspruch auf Gewährung der vollen Regelleistung ohne Abzüge aufgrund von Einkommen aus Vermietung und Verpachtung für den streitbefangenen Zeitraum; Unmittelbare Abführung von Mieteinnahmen an die Sparkasse in voller Höhe aus der Vermietung von Eigentumswohnungen als ...

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch auf Gewährung der vollen Regelleistung ohne Abzüge aufgrund von Einkommen aus Vermietung und Verpachtung für den streitbefangenen Zeitraum; Unmittelbare Abführung von Mieteinnahmen an die Sparkasse in voller Höhe aus der Vermietung von Eigentumswohnungen als ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• LSG Niedersachsen-Bremen, 05.10.2005 - L 8 AS 48/05

  Einbeziehung von eheähnlichen Gemeinschaften in den Begriff der …

  Auszug aus SG Lüneburg, 13.02.2008 - S 30 AS 778/05

  Er hätte es daher tatsächlich nicht zur Verfügung und könnte es zur Bestreitung seines Lebensunterhaltes nicht einsetzen (vergl. Rechtsprechung des Landessozialgerichts, Beschlüsse vom 05. Oktober 2005 - L 8 AS 48/05 ER - und vom 07. Februar 2006 - L 8 AS 167/05 ER - und Urteil vom 21. Juni 2007 - L 8 AS 271/05 -).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 07.02.2006 - L 8 AS 167/05

  Auszug aus SG Lüneburg, 13.02.2008 - S 30 AS 778/05

  Er hätte es daher tatsächlich nicht zur Verfügung und könnte es zur Bestreitung seines Lebensunterhaltes nicht einsetzen (vergl. Rechtsprechung des Landessozialgerichts, Beschlüsse vom 05. Oktober 2005 - L 8 AS 48/05 ER - und vom 07. Februar 2006 - L 8 AS 167/05 ER - und Urteil vom 21. Juni 2007 - L 8 AS 271/05 -).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 21.06.2007 - L 8 AS 271/05

  Auszug aus SG Lüneburg, 13.02.2008 - S 30 AS 778/05

  Er hätte es daher tatsächlich nicht zur Verfügung und könnte es zur Bestreitung seines Lebensunterhaltes nicht einsetzen (vergl. Rechtsprechung des Landessozialgerichts, Beschlüsse vom 05. Oktober 2005 - L 8 AS 48/05 ER - und vom 07. Februar 2006 - L 8 AS 167/05 ER - und Urteil vom 21. Juni 2007 - L 8 AS 271/05 -).

• SG Lübeck, 22.03.2011 - S 21 AS 198/11

  Das gepfändete Erwerbseinkommen i.R.d. Bedürftigkeitsprüfung wird bei der …

  Aufgrund dieser Rechtsprechung wird auch im Recht der Grundsicherung für Arbeitsuchende teilweise die Auffassung vertreten, dass es für die leistungsverringernde Berücksichtigung von Einkommen erforderlich sei, dass dieses dem Hilfebedürftigen als "bereites Mittel" tatsächlich zur Verfügung stehe, und dass dies bei gepfändetem Einkommen nicht der Fall sei (vgl. Landessozialgericht [LSG] Berlin-Brandenburg, Beschluss v. 24.04.2008, L 28 B 1452/07 AS ER; LSG Hamburg, Beschluss v. 09.02.2006, L 5 B 346/05 ER AS; LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss v. 05.10.2005, L 8 AS 48/05 ER; Sozialgericht [SG] Berlin, Beschluss v. 20.05.2010, S 128 AS 14550/10 ER; SG Lüneburg, Urteil v. 13.02.2008, S 30 AS 778/05; SG Stuttgart, Urteil v. 26.06.2006, S 3 AS 1088/05; alle zitiert nach juris).